Seattle, Doha, Cancún, Hong Kong… An diesen Orten verschanzten sich die TeilnehmerInnen der WTO-Ministerkonferenzen hinter Stacheldraht, geschützt von enormen Polizeiaufgeboten und der Armee. Seattle, 1999: tausende AktivistInnen blockieren die Innenstadt, greifen multinationale Konzerne an und behindern so erfolgreich das Treffen der WTO. Über die Stadt wird der Ausnahmezustand verhängt, was die AktivistInnen nicht daran hindert, ihre Proteste fortzusetzen. Die Konferenz wird ergebnislos beendet. 2001 verkriecht sich das WTO-Ministertreffen nach Doha, um jedem Widerstand zu entkommen. Auch in den folgenden Konferenzen in Cancún und Hong Kong kommt es wieder zu zahlreichen Protesten. Und nun Genf! Weshalb wehren sich so viele Menschen gegen die WTO? Was ist die WTO?
Die WTO (Welthandelsorganisation) mit Sitz in Genf wurde
1995 gegründet. Ihre zentrale Funktion ist es, den «Freihandel
» und die Liberalisierung zu forcieren und so den Rahmen
zu schaffen, in dem die imperialistischen Mächte ihre Handelsinteressen den schwächeren Konkurrenten gegenüber
durchsetzen können. Da die Verträge, die im Rahmen der
WTO ausgehandelt werden über der nationalen Gesetzgebung
stehen, führen sie zu direkten Angriffen auf die ArbeiterInnen
auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene.
Die WTO gründet sich auf drei Verträgen. Erstens auf dem
GATT (Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen), welcher
zum Ziel hat Zölle abzubauen. Während die führenden Industriestaaten – in erster Linie die EU und die USA – durchsetzen konnten, dass Zölle abgebaut wurden, sodass ihre
Exporte die Märkte von schwächeren Konkurrenten überschwemmten
und zur De-Industrialisierung dieser Länder beitrug, weigern sie sich konsequent ihre Subventionen auf landwirtschaftliche Produkte zu streichen. So konnte z.B. die EU 2001 Weizen zu Preisen 46% unter Weltmarktpreis exportieren. So werden Bauern in Ländern, in denen Hungersnöte herrschen in die Knie gezwungen und das Land sieht sich genötigt Nahrungsmittel zu importieren.
Der zweite Vertrag heisst GATS (Allgemeines Abkommen
über den Handel mit Dienstleistungen). Ziel ist es hier, den
ganzen Dienstleistungssektor zu privatisieren. Dazu gehören
auch die Wasser- und Energieversorgung sowie der Gesundheits-
und Bildungsbereich. Es wird versucht alles der Warenlogik
zu unterwerfen, alles käuflich zu machen, alles der kapitalistischen Logik der Profitmaximierung unterzuordnen.
Drittens der TRIPS-Vertrag (Übereinkommen über handelsbezogene
Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums), womit versucht wird, ganz nach der kapitalistischen Logik auch zuvor unangetastete Bereiche dem Profistreben des Kapitals zu unterwerfen. So ist es dank TRIPS nun möglich Wissen und natürliche Ressourcen zu patentieren und damit andere
von deren freien Gebrauch auszuschliessen. So werden z.B.
patentierte AIDS-Medikamente für arme Menschen unerreichbar.
Oder es werden Pflanzen patentiert, die schon seit
Jahrhunderten zur Nahrungsmittelproduktion oder für Heilmittel
benutzt werden.
Der Kapitalismus befindet sich in der Krise. Es wird zunehmend
schwieriger genügend Profit aus den Menschen zu pressen. Deshalb der Drang, neue, profitable Märkte zu finden und alles in Waren zu verwandeln. So entblösst sich die grundlegende Funktionsweise dieses Systems: treibende Kraft ist die Profitmaximierung und nicht die Bedürfnisse der Menschen, welche nichts als verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung zu erwarten haben. Hierfür steht auch die WTO und dagegen richtet sich unser Kampf !
Ob WEF oder WTO – alle müssen wanken !
Kapitalismus abschaffen!
!!!Demo 28. Nov 2009, 14 Uhr, Place Neuve, Genf!!!
